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   LSG Niedersachsen-Bremen, 14.01.2016 - L 13 AS 305/15 NZB   

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https://dejure.org/2016,102711
LSG Niedersachsen-Bremen, 14.01.2016 - L 13 AS 305/15 NZB (https://dejure.org/2016,102711)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14.01.2016 - L 13 AS 305/15 NZB (https://dejure.org/2016,102711)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14. Januar 2016 - L 13 AS 305/15 NZB (https://dejure.org/2016,102711)
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  • BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.01.2016 - L 13 AS 305/15
    Denn mit seiner Entscheidung hat sich das SG Stade nicht in einen bewussten Gegensatz zu Entscheidungen eines Divergenzgerichts - in Betracht kommen insbesondere das Bundessozialgericht und das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen - begeben, auch hat es keine anderen tragenden abstrakten Rechtssätze oder Maßstäbe entwickelt (zu den Grundsätzen BSG, Beschluss vom 29. November 1989 - 7 BAr 130/88 - Breithaupt 1990, 614 ff.).
  • BSG, 25.02.2011 - B 4 AS 149/10 B
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.01.2016 - L 13 AS 305/15
    Gegenstand muss also eine nicht geklärte Rechtsfrage sein, deren Klärung im allgemeinen Interesse liegt, um die Rechtseinheit zu erhalten und die weitere Entwicklung des Rechts zu fördern (Leitherer, a. a. O., Rn. 28; BSG, Beschluss vom 25. Februar 2011 - B 4 AS 149/10 B).
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